PASSAUER KREIS e.V.     Verein für Politik,  Kultur und Soziales
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AKTION: Barrierefrei in Stadt und Land 
Wie barrierefrei sind Stadt und Landkreis Passau? Passauer Kreis e.V. macht sich auf die Suche nach der barrierefreien Gemeinde Ministerpräsident Seehofer hat in seiner Regierungserklärung im November 2013 das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im öffentlichen Raum und im Öffentlichen Personennahverkehr barrierefrei zu gestalten.  Der Passauer Kreis e.V. startet jetzt seine Kampagne „Jede Barriere ist eine zu viel“. Der Verein geht dabei der Frage nach, wie barrierefrei sind bereits Stadt und Landkreis Passau. Seehofer hat zur Umsetzung des Ziels der Barrierefreiheit alle Ressorts der Bayerischen Staatsregierung unter der Federführung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration ein Grundkonzept 'Bayern barrierefrei 2023' erarbeiten lassen. Aus diesem Grundkonzept wurden drei Handlungsfelder priorisiert und im Juli 2014 vom Ministerrat beschlossen. Sie umfassen die Bereiche Mobilität (ÖPNV und Bahnhöfe), Bildung (Kinderbetreuung und Schulen) sowie staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind. Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr bringt sich in den Handlungsfeldern Mobilität sowie öffentlich zugängliche Staatsgebäude ein. Außerdem hat es das Modellvorhaben 'Die barrierefreie Gemeinde' gestartet.  „Jede Barriere ist eine zu viel“. Unter diesem Motto geht der Passauer Kreis e.V. auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und des Landkreises zu. Sie versucht der Verein als Partner zu gewinnen. Die Menschen in Stadt und Landkreis will der Verein motivieren, sich Gedanken zu machen, wie barrierefrei ihre Kommunen bereits sind und wo Defizite vorliegen. Ziel ist es, die Kommunen für mobilitätsbehinderte Menschen in allen Bereichen zugänglich zu machen und ihnen damit die selbstbestimmte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erleichtern. Handlungsbedarf kann auf vielen Feldern bestehen, wie Bildung und Erziehung, Verwaltung, Wohnen, Öffentlicher Personennahverkehr, Freizeit/Kultur/Sport, Handel/Gewerbe und Tourismus. Barrierefreiheit definiert sich als eine soziale Dimension. Sie ermöglicht es im Idealfall allen Menschen, in jedem Alter, gleichberechtigt, selbstbestimmt und unabhängig zu leben und gleiche Pflichten zu erfüllen. Sie beschränkt sich nicht auf ausgewählte Personengruppen, sondern schließt auch Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen mit ein. Oder wie es Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention festhält: „Wir Menschen mit Behinderung haben das Recht auf gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt sowie zu Information und Kommunikation.“ Den Mitgliedern des Vereins ist durchaus bewusst, dass es die perfekte barrierefreie Kommune nicht gibt. Mit seiner Aktion will der Verein auf ein Thema hinzuweisen, das angesichts des demografischen Wandels bei einer immer älter werdenden Gesellschaft die Politik der nächsten Jahrzehnte bestimmen wird. Der Passauer Kreis e.V. will Einzelpersonen, Verbände und Gemeinden Mut machen, die sich bereits auf dem Weg gemacht haben, ein Stück Barrierefreiheit zu verwirklichen. Ziel muss eine „Gemeinde für Alle“ sein.   Dem Passauer Kreis e.V. geht es zunächst um eine Bestandsaufnahme. Dabei wird der Verein das Gespräch mit Fachstellen und Fachleuten aus den Kommunen suchen. Weiterer Gesprächspartner werden Verbände sein, die sich bereits in der Vergangenheit für ein barrierefreies Bayern eingesetzt haben. Aber besonders die Menschen in Stadt und Landkreis will der Verein bei seinem Vorhaben das Leben barrierefreier zu machen sensibilisieren und als Mitmacher gewinnen.  Der Verein hofft auf viele Zuschriften. Menschen sollen sich an den Verein wenden um Mängel aufzuzeigen, Verbesserungswünsche zu machen. Die Mitglieder des Vereins hoffen auch auf zahlreiche Beispiele von gelungenen Vorhaben und Konzepten aus den Gemeinden. „In erster Linie erwarten wir Zuschriften von Menschen, die durch Barrieren in ihrer Lebensführung eingeschränkt werden. Daneben können wir uns aber auch vorstellen, dass junge Menschen, Schulen das Thema aufgreifen und versuchen Lösungen für Probleme vor Ort zu erarbeiten.  Bei der Aktion des Vereins geht es nicht darum jemanden an den Pranger zu stellen, vielmehr sollte im Dialog versucht werden, Probleme zu beseitigen“, so die Verantwortlichen im Verein. Zuschriften nimmt der Passauer Kreis entgegen unter: Passauer Kreis e.V., Postfach 25, 94501 Aidenbach bzw. unter baumgartner-max@t-online.de
Wo kann man auch im Rollstuhl oder mit dem Rollator einkaufen? Sind die Einkaufsmöglichkeiten gefahrlos auf gut begehbaren/befahrbaren Gehwegen erreichbar? Gibt es Möglichkeiten Straßen, die auf dem Weg liegen, gefahrlos (gesichert durch Ampel oder Zebrastreifen) zu überqueren? Gibt es in Ihrer Kommune ein Restaurant, eine Gaststätte oder ein Café, das stufenlos, mit Rampe oder mit Aufzug zugänglich ist und über eine Behindertentoilette verfügt? Sind öffentliche Einrichtungen wie Frei- und Hallenbad, Turnhalle und Sportplatz barrierefrei erreichbar? Gibt es öffentliche Behindertenparkplätze? / Anzahl der Behindertenparkplätze Gibt es öffentliche rollstuhlgerechte Toiletten? / Anzahl? Sind die Toiletten rund um die Uhr zugänglich? Anzahl zugänglich mit „Euro-Schlüssel“? Sind öffentliche Parks und Plätze für alle erreichbar?                           Kennen Sie jemanden in Ihrer Kommune, der Gebärdensprache kann?     Mobilität/Öffentlicher Personennahverkehr Sind die Haltestellen oder der Bahnhof mit einem Rollstuhl erreichbar? Gibt es einen Blindenstreifen oder Akustikampeln auf dem Weg zu Haltestellen oder zum Bahnhof? Verwaltung Ist das Rathaus über Rampen oder mit Aufzügen zugänglich? Gibt es einen Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeirat? Gibt es in Ihrer Stadt ein Netzwerk, welches die Umsetzung von Barrierefreiheit vorantreibt? Sind die offiziellen Formulare auch in leichter oder einfacher Sprache erhältlich?   Wohnen Gibt es ausreichend barrierefreien Wohnraum in der Stadt?   Gibt es in der unmittelbaren Umgebung einer barrierefreien Wohnung ein Lebensmittelgeschäft oder einen Supermarkt mit stufenlosem Eingang und mit ausreichend breiten Durchgängen für Rollstuhlfahrer? Gibt es in Ihrer Gemeinde einen Allgemeinmediziner, dessen Praxis  barrierefrei  ohne Stufen, mit Rampe oder mit dem Aufzug zugänglich ist? Zusammenfassung  Was ist aus Ihrer Sicht noch wichtig, um Ihre Gemeinde „erlebbar für alle“ zu machen? Wo sehen Sie selbst Defizite? Gibt es in Ihrer Gemeinde Projekte, Einrichtungen, Vorhaben, ..., die Sie bereits heute als vorbildlich bezeichnen würden?
FRAGENKATALOG an die Gemeinden:
Wie barrierefrei sind Stadt und Landkreis Passau?
Kein schlechtes Zeugnis kann der Passauer Kreis den Gemeinden ausstellen, die sich an der Fragebogenaktion des Vereins zum Thema „Barrierefreiheit“ beteiligt haben. Immerhin 12 Gemeinden haben die 22 Fragen des Vereins beantwortet. Mit einer weiteren Gemeinde ist der Verein im Gespräch. Auf die Gemeinden, die nicht geantwortet haben, wird der Verein noch einmal zugehen. „Wir gehen davon aus, dass es nicht Desinteresse am Thema ist“, stellte Max Baumgartner fest, der federführend dieses Projekt des Vereins betreut. „Wie barrierefrei sind Stadt und Landkreis Passau?“. Dieser Frage will der Passauer Kreis in den nächsten Jahren nachgehen. Angeregt zu dieser Aktion wurden die Vereinsmitglieder durch die Regierungserklärung des ehemaligen Ministerpräsidenten Seehofer vom November 2013, der darin das Ziel vorgab, Bayern bis 2023 im öffentlichen Raum und im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) barrierefrei zu gestalten. Mit Presseberichten wandte sich der Verein zunächst an Bürgerinnen und Bürger des Landkreises und der Stadt Passau und forderte sie auf, ihnen bekannte Schwachpunkte dem Verein mitzuteilen. In den letzten Wochen wurde nun ein Fragekatalog erarbeitet und an die Gemeinden des Landkreises verschickt. Bei der Auswertung der zurückgesandten Frageböge konnten die Vereinsmitglieder eine große Bereitschaft erkennen, die Kommunen barrierefrei zu machen. So sind die meisten Rathäuser heute bereits barrierefrei zugänglich. Wo dies noch nicht der Fall ist haben Gemeinde Planungen und Bauvorhaben eingeleitet, um Barrierefreiheit im Rathaus und darüber hinaus zu verwirklichen. So hat Hofkirchen hat ein Gehband mit geschnittenem Pflaster am Marktplatz, Aicha v.W. und Untergriesbach starten eine Ortskernsanierung bei der im besonderen Maße auf die Belange der Barrierefreiheit eingegangen werden soll. Untergriesbach will auch im Rahmen der Generalsanierung der Mittelschule und des Gymnasiums beide Gebäude barrierefrei umbauen. In Tettenweis ist das Bürgerhaus mit öffentlicher Bücherei barrierefrei erreichbar. Dort befindet sich auch ein Behinderten-WC. In Tittling läuft der barrierefreie Umbau des Rathauses, in Kößlarn ist die Tagesbetreuung am Marktplatz barrierefrei zugänglich. Im gleichen Haus befinden sich vier barrierefreie Wohnungen. In diesem Bereich – der Schaffung barrierefreien Wohnraums -  sehen fast alle Gemeinden generell einen Nachholbereich. Groß ist auch das Interesse der Gemeinden öffentlichen Einrichtungen wie Frei- und Hallenbäder, sowie Turnhallen und Sportplätze barrierefrei zu gestalten. Fast alle Gemeinden haben Behindertenparkplätze und öffentliche behindertengerechte Toiletten ausgewiesen, die auch zum Teil rund um die Uhr zugänglich sind. Die großen Einkaufsmärkte sind überall barrierefrei zugänglich. Auch der Weg zu diesen ist in der Regel gefahrlos möglich. In den Augen der Vereinsmitglieder besteht aber ein Nachholbedarf bei der Überquerung der Straßen. Ein Blick ins benachbarte Österreich zeigt, dass dort mehr Fußgängerübergänge vorhanden sind. Diese vermindern in den Ortschaften die Geschwindigkeit durchfahrender Fahrzeuge und schaffen so mehr Sicherheit für Menschen, die zum Überqueren der Straßen mehr Zeit benötigen. Arztpraxen, Apotheken und Banken sind zum Teil für Gehbehinderte auch durch den Einsatz von Rampen zugänglich.  Bei Gaststätten und Cafés ist zumeist ein ungehinderter Zugang möglich. Schwieriger wird - vor allem bei älteren Häusern - der Gang zu Toilette. Zu enge Gänge und Treppen bilden hier unüberwindbare Hindernisse. Mit alter Bausubstanzen zu kämpfen hat man auch im öffentlichen Bereich z.B. bei Gehwegen mit Kopfsteinpflaster und beim Zugang zu Kirchen. Weil die Gegebenheiten in den Gemeinden höchst unterschiedlich sind, hat der Passauer Kreis e.V. einen Barrierebeauftragten für jede Gemeinde gefordert. Die Aufgaben eines Barrierebeauftragten, Anlaufstation und Bindeglied zwischen Bürger und Verwaltung zu sein, wird – so zeigt die Umfrage - in den einzelnen Gemeinde zum Teil von Seniorenbeauftragten bzw. vom örtlichen Bauausschuss oder vom VdK übernommen. Einige Gemeinden gehen im Bereich „Barrierefreiheit“ neue Wege. So startet die Gemeinde Ruderting ein Projekt „Marktplatz der Generationen“. In diesem Marktplatz sieht die Gemeinde einen Impulsgeber für eine weitere Entwicklung der Gemeinde hin zur barrierefreien Gemeinde. In Ruhstorf erfolgen in Zusammenarbeit mit dem VdK und weiterem geschulten Personen sowie dem Seniorenbeauftragten Begehungen statt, bei denen z.B. auch Rollstuhlfahrer beteiligt sind. Ruhstorf und Tiefenbach haben einen „Seniorenbus“ installiert. Ab Januar 2018 haben ältere Menschen in Ruhstorf die Möglichkeit, jeden Freitag mit dem Seniorenbus zum Einkaufen zu fahren. Die Fahrgäste werden zuhause abgeholt und wieder nach Hause gebracht. Der Passauer Kreis e.V. möchte gern als Kooperationspartner der Bayerischen Staatsregierung Projekte oder Einrichtungen, die hinsichtlich ihrer Barrierefreiheit besonders gelungen sind, mit dem Signet „Bayern barrierefrei“ auszeichnen. Das Signet wird für konkrete, beachtliche Beiträge zur Barrierefreiheit in Bayern vergeben. Das Signet ist ein Zeichen der Anerkennung für alle, die in Bayern Barrieren abbauen. Es ist aber auch Ansporn, noch mehr für Barrierefreiheit zu tun. Bewerbungen nimmt der Verein entgegen unter: Passauer Kreis e.V., Postfach 25, 94501 Aidenbach bzw. unter der mail: baumgartner-max@t-online.de